Aktuelle Neuigkeiten
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- Geschrieben von: System-OP
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Sprengung von Geldautomat in Marl Lenkerbeck
Am frühen Dienstagmorgen wurde in Marl erneut ein Geldautomat in Lenkerbeck gesprengt. Dies ist bereits der dritte Vorfall dieser Art in der Stadt in den vergangenen Monaten.
Die Täter gingen äußerst professionell vor und konnten unerkannt entkommen. Die Polizei steht vor einem Rätsel und die Bewohner sind besorgt über die zunehmende Gewaltkriminalität in unserer Stadt.
Die Sprengung von Geldautomaten ist ein ernstzunehmendes Problem, das in den letzten Jahren in Deutschland und mittlerweile auch in Marl stark zugenommen hat. Die Täter gehen mit äußerster Brutalität vor und gefährden nicht nur sich selbst, sondern auch Unbeteiligte, die sich in der Nähe des Tatorts befinden. Zudem entsteht ein erheblicher finanzieller Schaden für die Betreiber der Geldautomaten und die Banken.
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Welche Hilfe Migranten in Europa erhalten
In Anbetracht unserer Anfrage Sachleistung statt Geldleistungen zur nächsten Ratssitzung, stellt sich doch die Frage, werden Asylbewerber in Deutschland besser versorgt als in anderen europäischen Ländern? Eine Gegenüberstellung erlaubt es, die sogenannten Leistungen für Asylsuchende zu vergleichen.
Was ist an der umstrittenen These von CDU-Chef Friedrich Merz dran, dass irregulär einreisende Migranten besser in Deutschland als anderswo in Europa versorgt werden? Tatsächlich sind die Leistungen für Asylbewerber in Europa deutlich unterschiedlich. Dies gilt sowohl für Kaufkraft, Einkommen als auch für Lebenshaltungskosten.
Aber schauen wir uns mal einige Beispiele an:
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Bund und Länder einigen sich auf Verschärfungen in der Migrationspolitik
Bund und Länder haben sich auf weitreichende Einschränkungen bei Leistungen für Asylbewerber geeinigt. Außerdem wurde der Streit über die Aufteilung der Kosten beigelegt.
Nach monatelangem Streit haben sich Bund und Länder über die künftige Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt. Pro Asylbewerber und Jahr wolle der Bund eine Pauschale von 7.500 EUR zahlen.
- Leistungsansprüche erst nach 36 statt wie bisher nach 18 Monaten
- Leistungen teils über Bezahlkarte
- Grenzkontrollen werden weiter fortgeführt
- Sachsen und Bayern verlangen Grundgesetzänderung zu Asyl
- Vorstoß für Asylverfahren außerhalb Europas sorgt für Ärger
- Differenzen über getätigte Beschlüsse
- Paket zur Entbürokratisierung beschlossen.
Was bringen diese Veränderungen in der Asylpolitik?
Diese Veränderungen in der Asylpolitik können unterschiedliche Auswirkungen haben, abhängig von der konkreten Umsetzung und den Zielen der Regierung.
Hier sind einige mögliche Auswirkungen:
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Gemeinsamen Erklärung den verheerenden Terrorangriff der Hamas gegen Israel
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, Grüne Fraktion Marl, WG die Grünen, Fokus Marl und Linke zur Ratssitzung am 26. Oktober.
Der Rat der Stadt Marl hat am Donnerstag (26.10.) in einer gemeinsamen Erklärung den verheerenden Terrorangriff der Hamas gegen Israel verurteilt und sich gegen jeglichen Antisemitismus gewendet.
Die Tatsache, dass in der „Resolution“ des Rates der Stadt Marl „die Bündnis Deutschland – Bürgerfraktion Marl“ nicht aufgeführt ist, wirft tatsächlich Fragen auf.
Diese Auslassung könnte von einigen als Ausgrenzung wahrgenommen werden, insbesondere wenn es eine politische Bedeutung oder eine besondere Relevanz für die Angelegenheit gibt, die in der Resolution behandelt wird. Es ist wichtig, dass politische Prozesse transparent und inklusiv sind, vornehmlich in kommunalen Angelegenheiten. Wenn gewisse Fraktionen des Rates der Stadt Marl den Anspruch erheben, im Namen der Stadtbevölkerung zu sprechen, dann sollten sie auch sicherstellen, dass alle relevanten Fraktionen und Parteien angemessen repräsentiert sind.
Weiterlesen: Stellungnahme zur Resolution des Rates der Stadt Marl
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Ist eine Videoüberwachung am Marler Busbahnhof möglich?
Nach den letzten nächtlichen Krawallen am Marler Busbahnhof ist der Ruf nach einer Videoüberwachung wieder in Diskussion. Welche Bedingungen und Vorschriften müssen eigentlich eingehalten werden? Wir, die Bündnis Deutschland – Bürgerfraktion Marl, haben uns die Frage gestellt, ob eine solche Art von mehr Sicherheit an öffentlichen Plätzen auch für Marl möglich ist.
Demnach gilt, dass Videoüberwachung nur dann zulässig ist, wenn sie als Hilfe zur Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen, zur Wahrnehmung des Hausrechts oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke beiträgt.
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Zeit für Veränderungen
Wir rufen alle Menschen in unserem Lande auf, den Weg der Freiheit mit uns zu gehen.
Haben Sie den Mut und stellen Sie mit uns die Weichen für ein zukunftsorientiertes und leistungsfähiges Deutschland.
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